Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 20.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.06.2011 - 5 U 24/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25841
OLG Köln, 16.06.2011 - 5 U 24/11 (https://dejure.org/2011,25841)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.06.2011 - 5 U 24/11 (https://dejure.org/2011,25841)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 5 U 24/11 (https://dejure.org/2011,25841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Schadenersatzanspruch - Rechtskraftdurchbrechung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826; ZPO § 322
    Begründetheit von Schadensersatzansprüchen wegen Prozessbetruges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.03.1968 - VIII ZR 141/65

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision; Anforderungen an die Darlegung

    Auszug aus OLG Köln, 16.06.2011 - 5 U 24/11
    Dieser Forderung entspricht es, wenn der BGH verlangt, bei dem angegriffenen Urteil müsse es sich um eine "offensichtliche Fehlbeurteilung" handeln, "die zu keinerlei rechtlichen Zweifeln Anlass geben kann" (BGH NJW 1963, 1606, 1608 ), das Urteil müsse "offensichtlich objektiv unzutreffend" sein (BGH NJW 1951, 759 ) und "an den Nachweis der Klagevoraussetzungen" müssten "strenge Anforderungen gestellt werden" (BGHZ 50, 115, 120 ; vgl. zu alledem Musielak, ZPO8. Auflage 2011, § 322 Rn. 91 ff.).
  • OLG München, 30.07.2019 - 9 U 1574/17

    Haftung eines Geschäftsführers für Baugeldverwendung

    Eine Überprüfung eines rechtskräftigen Urteils auf der Grundlage von § 826 BGB ist insbesondere dann unzulässig, wenn sich die Behauptung der Unrichtigkeit des angegriffenen Urteils lediglich auf dasselbe tatsächliche Vorbringen wie im Vorprozess stützt (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 16.06.2011 - 5 U 24/11, BeckRS 2011, 22629).

    Dieser Forderung entspricht es, wenn der Bundesgerichtshof verlangt, bei dem angegriffenen Urteil müsse es sich um eine "offensichtliche Fehlbeurteilung" handeln, "die zu keinerlei rechtlichen Zweifeln Anlass geben kann" (BGH, Urteil vom 27.5. 1963 - III ZR 165/62, NJW 1963, 1606 (1608)) bzw. das Urteil müsse "offensichtlich objektiv unzutreffend" sein (BGH, Urteil vom 21.6. 1951 - III ZR 210/50, NJW 1951, 759f.) und "an den Nachweis der Klagevoraussetzungen" müssten "strenge Anforderungen gestellt werden" (vgl. hierzu OLG Köln, Beschluss v. 16.6.2011 - 5 U 24/11, BeckRS 2011, 22629).

  • OLG Köln, 20.06.2013 - 19 U 7/13

    Abweisung der Klage auf Rückforderung von gezahltem Anwaltshonorar, da die

    Es ist daher nicht ausreichend, dass die Behauptung der Unrichtigkeit auf dasselbe tatsächliche Vorbringen gestützt wird, wie im Vorprozess (OLG Köln, Urt. v. 16.06.2011, -5 U 24/11-, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.07.2011 - 5 U 24/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,20491
OLG Köln, 20.07.2011 - 5 U 24/11 (https://dejure.org/2011,20491)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.07.2011 - 5 U 24/11 (https://dejure.org/2011,20491)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Juli 2011 - 5 U 24/11 (https://dejure.org/2011,20491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.07.2005 - XII ZR 293/02

    Zulässigkeit der Erweiterung der Anschlussberufung

    Auszug aus OLG Köln, 20.07.2011 - 5 U 24/11
    Die auf einen Teil der vom Landgericht abgewiesenen Widerklage in Höhe von 800, 00 EUR beschränkt eingelegte Berufung des Beklagten mit Erweiterungsvorbehalt in Hinblick auf den restlichen Teil der Widerklageforderung sowie die zuerkannten Klageforderungen ist zulässig (vgl. Zöller-Heßler, ZPO, 27. Auflage 2009, § 520 Rn. 10; Musielak-Ball, ZPO, 8. Auflage, § 520 Rn. 24 f. m.w.N., insbes. BGH NJW 2005, 3067 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht